Rechtsprechung
OLG Celle, 09.12.2004 - 13 U 218/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Herausgabe eines Werbeprospekts durch eine Werbegemeinschaft mehrerer Händler; Inanspruchnahme eines Mitglieds der Werbegemeinschaft auf Unterlassung; Beriff des Beauftragten im Sinne des § 8 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Verkehrserwartung bei ...
- aufrecht.de
Hat der Händler nicht genug Ware, ist die kein Fall irreführender Werbung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herausgabe eines Werbeprospekts durch eine Werbegemeinschaft mehrerer Händler; Inanspruchnahme eines Mitglieds der Werbegemeinschaft auf Unterlassung; Beriff des Beauftragten im Sinne des § 8 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Verkehrserwartung bei ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 (nF); UWG § 8 Abs. 2 (nF)
Anspruch auf Unterlassen gegen einen Händler der Werbegemeinschaft wegen wettbewerbswidrigem Inhalt in einem Prospekt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Wettbewerbswidrigkeit bei Nicht-Verfügbarkeit
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Wettbewerbswidrigkeit bei Nicht-Verfügbarkeit
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 29.07.2004 - 7 O 73/04
- OLG Celle, 09.12.2004 - 13 U 218/04
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.02.2000 - I ZR 254/97
Computerwerbung
Auszug aus OLG Celle, 09.12.2004 - 13 U 218/04
Welche Verkehrserwartung im Hinblick auf die Verfügbarkeit der Waren besteht, kann nur anhand des jeweiligen Einzelfalls unter Berücksichtigung von Art, Inhalt und Umständen der konkreten Werbung sowie der betroffenen Werbeart ermittelt werden (BGH, GRUR 2000, 911, 913 - Computerwerbung I ).
- OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04
"Weihnachts-Kerzenleuchter"
Dass in Vorratsmangel-Streitigkeiten stets die Umstände des jeweiligen Einzelfalls maßgeblich sind, belegt gerade die von der Antragsgegnerin mit Schriftsatz vom 24.2.2005 eingereichte Entscheidung des OLG Celle vom 9.12.2004 zum Aktz. 13 U 218/04 ( Anlage Ag 3 ): Diese betraf einen 48-seitigen Werbeprospekt mit mehreren 100 CarHifi-Artikeln einer aus verschiedenen Händlern bestehenden Werbegemeinschaft , der für einen längeren Zeitraum gelten sollte ( Sommer 2004 ).